Große Koalition bemüht sich, elektromobile Fahrt aufzunehmen

Berlin. 28. November 2013. In der neuen Legislaturperiode müssen dringend politische Weichen gestellt werden, um die Anzahl der im Markt befindlichen Elektrofahrzeuge spürbar zu erhöhen, wichtige Skaleneffekte zu realisieren und die Zukunftsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie zu stärken. Dazu hat der Bundesverband eMobilität in seinem BEM-Positionspapier bereits vor einigen Wochen konkrete Vorschläge in die Koalitionsverhandlungen eingebracht.

Im jüngst veröffentlichten Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde nun vereinbart, dass die kommende Bundesregierung an ihrem Ziel der eine Million Elektroautos bis 2020 festhalten will und Deutschland weiterhin als Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität positionieren möchte. Der Elektromobilität wird wirtschaftspolitisch eine hohe strategische Bedeutung zugesprochen. "Wir freuen uns sehr über den hohen Stellenwert der Elektromobilität innerhalb der Koalitionsverhandlungen. Viele unserer konkreten Forderungen finden sich zumindest in Ansätzen im Koalitionsvertrag wieder", betont BEM-Präsident Kurt Sigl.

So solle endlich eine einheitliche Kennzeichnung von Elektrofahrzeugen eingeführt und Rechtssicherheit beim Parken an öffentlichen Ladesäulen geschaffen werden. Auch das Thema Intermodalität finde sich wieder: Projekte an der Schnittstelle zwischen ÖPNV, Carsharing und Elektrofahrrad sollen zukünftig stärker gefördert werden. Außerdem wolle der Bund, wie vorgeschlagen, sukzessive seinen Fuhrpark auf Elektrofahrzeuge umrüsten und sende damit ein wichtiges Signal an die Öffentlichkeit. Bei der Unterstützung des Markthochlaufs der Elektromobilität soll jedoch entgegen vieler Erwartungen nicht auf Kaufprämien gesetzt werden, sondern auf nutzerorientierte Anreize. Geplant ist die Einführung eines KfW-Kreditprogramms, das künftig mit zinsgünstigen Krediten zur Anschaffung besonders umweltfreundlicher Fahrzeuge, insbesondere Elektrofahrzeuge, beitragen soll.

"Der Koalitionsvertrag bietet eine Reihe guter Absichtsbekundungen im Bereich Elektromobilität. Es kommt nun darauf an, in einem nächsten Schritt alle relevanten Akteure aus Wirtschaft, Politik und Verbänden in die konkrete inhaltliche Ausgestaltung der einzelnen Beschlüsse mit einzubeziehen. Dringend erforderlich ist außerdem eine künftige Bündelung der Verantwortlichkeiten im Bereich Elektromobilität in nur einem Ministerium, um Prozesse zu optimieren und Reibungsverluste zu minimieren. Da die Neue Mobilität ein integraler Bestandteil der Energiewende ist, sollte die Zuständigkeit auch in dem Ministerium gebündelt werden, welches zukünftig die Energiewende koordiniert. Als Bundesverband eMobilität werden wir uns auch weiterhin aktiv für die Interessen unserer zahlreichen Mitgliedsunternehmen einsetzen und diese politischen Entscheidungsprozesse mit gestalten", so Sigl abschließend.

Das vollständige BEM-Positionspapier, das im Dialog mit den zahlreichen BEM-Mitgliedsunternehmen entstanden ist, können Sie sich hier als PDF-Dokument herunterladen: http://www.bem-ev.de/wp-content/uploads/2013/11/BEM-Positionspapier-Elektromobilität.pdf

Den Koalitonsvertrag können Sie hier online einsehen: http://www.spiegel.de/media/media-32776.pdf