Lehrte, 16.07.2017. Agenda 2011-2012 hat in den letzten Wochen 100 Arbeitgeber der Landwirtschaft, Kommunen, Gemeinden, Krankenhäusern, Dienstleister und anlässlich der Cebit Firmen befragt, ob sie für einen Stundenlohn von 3,50 Euro Regelsatzempfänger zusätzlich einstellen würden. Die Mehrheit stimmte nach den Gesprächen mit folgendem Inhalt für – ja.
Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro.
Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der niedrigen Bezüge von 799 Euro an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich. Agenda 2011-2012 schlägt eine paritätische Lösung vor, bei der sich die Bundesanstalt für Arbeit und Unternehmen mit jeweils 50 Prozent einbringt. Der Regelsatz wird stufenweise auf netto 950 Euro erhöht. Dem liegt ein monatlicher Lohn (Ledige) von brutto 1.250 Euro zugrunde (180 Arbeitsstunden). Darauf entfallen 275 Euro Sozialabgaben (22 %), 35 Euro Lohnsteuern und 2 Euro Solidaritätszuschlag – gleich netto 950 Euro.
Das sind für beide Partner je 625 Euro Arbeitsentgelte, die bei 180 Stunden mit 3,50 Euro Stundenlohn finanziert werden. Der Staat zahlt nicht mehr 799 Euro, sondern nur noch 625 Euro, 174 Euro weniger. Das bedeutet bei 1 Million neue Jobs, dass der Staat 174 Millionen Euro pro Monat und Person spart, pro Jahr 2,088 Euro Mrd. Euro. Gleichzeitig fließen pro Monat aus den versicherungspflichtigen Einkommen 250 Euro oder jährlich 3.000 Euro in die Sozialkassen. Bei 1 Mio. Beschäftigten Mehreinnahmen von rund 3 Mrd. Euro, die sich auf 5,1 Mrd. Euro erhöhen.
Nach Arbeit 4.0, Zukunftsforschern, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsinstituten und Experten gehen bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Millionen Rentnern in Deutschland führen wird. Der Anteil der Regelsatzempfänger wird bei steigender Arbeitslosigkeit die Unterschicht sprunghaft steigen lassen und an den rechten Rand der Gesellschaft drücken.
Die Entwicklung der Schuldenkrise führte 2010 zur Gründung von Agenda 2011-2012. Es ist kein Zufall, dass das Sanierungskonzept (32 Schwerpunktthemen) mit Hartz IV beginnt. Ein Konzept, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten wurde. Es hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Arbeitsunwillige erhalten weiterhin 799 Euro.
Es werden nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben, sondern realistisch dargestellt, wie deren Finanzierung möglich ist. Eine Neureglung des Hartz-IV-Konzeptes im Sinne von Agenda 2011-2012 wäre ein wesentlicher Schritt in die Zukunft. Deutschland wird die großen Probleme und Aufgaben nur lösen und finanzieren, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Konzerne und Institutionen angemessen an den Kosten des Staates beteiligen.
Agenda 2011-2012 bittet User und Leser, von denen bisher über 12 Millionen Mal Berichte statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden, um einen Kommentar zu dieser, für Hartz-IV-Bezieher, entscheidende Neuregelung. Weitere. Weitere Details unter http:/www.agenda2011-2012.de, Schwerpunktthemen/Hartz-IV. Zukunft ist da, wo wir sind - Agenda 2011-2012.
Dieter Neumann
Verteiler: Bundesagentur für Arbeit Nürnberg: Niederlassungen in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Bremen, Nord, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen- Sachsen-Anhalt, Thüringen. An die Landesminister (BfA )der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Bremen, Nord, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen
Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Bundesministerin für Arbeit und Familie Andrea Nahles, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Vorstände der im Bundestag vertretenen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Wirtschaftsinstitute, Arbeitgeberorganisationen, Medien/Presse, Ökonomen, Experten und Abgeordnete (MdB).
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